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Europäisches Patent · EP2397196 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2397196
- Anmeldenummer
- EP11169996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2011
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 05.08.2015
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 41/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010139557 18.06.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 05.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.