Struktur für ein Motorradschlusslicht

Europäisches Patent · EP2397366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2397366
Anmeldenummer
EP11164520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2011
Veröffentlicht
21.12.2011
Erteilt
16.12.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 1/56 (2006.01)
B62J 6/04 (2006.01)
B60Q 1/26 (2006.01)
Priorität
TW 099119619 17.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 16.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Kwang Yang Motor Co., Ltd.

No. 35 Wan Hsing Street San Min District, Kaohsiung City, TW

Erfinderin/Erfinder

Yu, Chen-Chih

Cambridge, CB1 1AH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.