Unterfahrschutz
Europäisches Patent · EP2397610 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2397610
- Anmeldenummer
- EP11170104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2011
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 27.12.2017
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E01F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202010009161 U 16.06.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 27.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
44797 Bochum, DE
Bochum, DE
57581 Katzwinkel, DE
66583 Spiesen-Elversberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.