Scharnier für Kälteräume, Drehtore oder Ähnliches
Europäisches Patent · EP2397635 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2397635
- Anmeldenummer
- EP11157460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2010
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 05.12.2012
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E05F 1/12 (2006.01)E05F 3/20 (2006.01)E05D 11/10 (2006.01)E05D 7/08 (2006.01)E05F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- IT VI20090211 06.08.2009
- Abgezweigt von
- EP10757475
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 05.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
- 05.12.2012
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25075 Nave (BS), IT
Lizenznehmerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.