Struktur zum Antreiben eines Motorventilelements

Europäisches Patent · EP2397660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2397660
Anmeldenummer
EP11167016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2011
Veröffentlicht
21.12.2011
Erteilt
10.02.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 1/26 (2006.01)
F01L 1/18 (2006.01)
//F01L 13/00 (2006.01)
Priorität
TW 099119479 15.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 10.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TING, JUNG-FENG

Cambridge, CB1 1AH, GB

LIN, YEU-JOU

Cambridge, CB1 1AH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.