LUFTEINLASSSTEUERVORRICHTUNG FÜR EINEN MOTOR
Europäisches Patent · EP2397685 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2397685
- Anmeldenummer
- EP10756009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2010
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 25.03.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 9/10 (2006.01)F02M 69/32 (2006.01)F02D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009070028 23.03.2009JP 2009070029 23.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/054822 19.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/110212 30.09.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 25.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKIYAMA Hiroshige
Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP
MIURA Tatsuya
Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP
FUJINO Yuuki
Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.