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Europäisches Patent · EP2397831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2397831
- Anmeldenummer
- EP09840052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2009
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 28.06.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 19/10 (2006.01)G01L 7/04 (2006.01)G01D 13/10 (2006.01)G01D 13/22 (2006.01)G01L 19/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009028066 10.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/071343 22.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/092733 19.08.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAUCHI, Takeshi
Koganei-shi Tokyo 184-8533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.