Elektrokleinmotor

Europäisches Patent · EP2398130 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2398130
Anmeldenummer
EP11002928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2011
Veröffentlicht
21.12.2011
Erteilt
07.12.2016
Schutz endet spätestens
06.04.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H02K 1/27 (2006.01)
H02K 5/167 (2006.01)
Priorität
DE 102010023813 15.06.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 07.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016

  6. 07.12.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.