Elektrokleinmotor
Europäisches Patent · EP2398130 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2398130
- Anmeldenummer
- EP11002928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2011
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 07.12.2016
- Schutz endet spätestens
- 06.04.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H02K 1/27 (2006.01)H02K 5/167 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010023813 15.06.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 07.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
- 07.12.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.