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Europäisches Patent · EP2398409 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2398409
Anmeldenummer
EP10744153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2010
Veröffentlicht
28.12.2011
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
13.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/58 (2006.01)
Priorität
US 391109 23.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/023780 10.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/096315 26.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POOL, Scott

Laguna Hills California 92656, US

WALKER, Blair

Mission Viejo California 92691, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.