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Europäisches Patent · EP2398409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2398409
- Anmeldenummer
- EP10744153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2010
- Veröffentlicht
- 28.12.2011
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 13.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/58 (2006.01)
- Priorität
- US 391109 23.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/023780 10.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/096315 26.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POOL, Scott
Laguna Hills California 92656, US
WALKER, Blair
Mission Viejo California 92691, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.