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Europäisches Patent · EP2398439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2398439
Anmeldenummer
EP10709023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2010
Veröffentlicht
28.12.2011
Erteilt
27.01.2016
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/05 (2006.01)
Priorität
GB 0902958 20.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/GB2010/000320 22.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/094942 26.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 27.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Roma Medical Aids Limited

York Road Bridgend Industrial Estate, Bridgend CF31 3TB, GB

Erfinderin/Erfinder

PITT, John

Bridgend CF35 6AS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.