ROTATIONSSCHNEIDEINSTRUMENT MIT SPANBRECHUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP2398616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2398616
- Anmeldenummer
- EP10744158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2010
- Veröffentlicht
- 28.12.2011
- Erteilt
- 13.01.2016
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)B23B 27/22 (2006.01)B23C 5/12 (2006.01)B23B 51/00 (2006.01)B23C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 389957 20.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/023882 11.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/096328 26.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 13.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIS, Danny R.
Asheboro North Carolina 27205, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.