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Europäisches Patent · EP2398720 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2398720
Anmeldenummer
EP10805188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2010
Veröffentlicht
28.12.2011
Erteilt
13.02.2013
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 23/12 (2006.01)
B65G 35/00 (2006.01)
B65G 47/96 (2006.01)
Priorität
DE 102010004858 18.01.2010
PCT-Anmeldung
PCT/DE2010/001408 03.12.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/085705 21.07.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 13.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEITPLATZ, Heino

48317 Drensteinfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.