Eckverbinder mit Standfuß

Europäisches Patent · EP2399486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2399486
Anmeldenummer
EP11167010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2011
Veröffentlicht
28.12.2011
Erteilt
21.01.2015
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 91/02 (2006.01)
F16B 12/40 (2006.01)
F16B 12/44 (2006.01)
A47B 91/00 (2006.01)
Priorität
DE 202010005701 U 23.06.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 21.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haas, Wolfgang

53804, Much, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.