Wegwerfwindel mit geringerer Masse
Europäisches Patent · EP2399557 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2399557
- Anmeldenummer
- EP10167333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 25.06.2010
- Veröffentlicht
- 28.12.2011
- Erteilt
- 17.07.2013
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/511 (2006.01)A61F 13/514 (2006.01)A61F 13/84 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 17.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McGregor, Judit Ester
1213, Pet Lancy
Reichardt, Nicole Anja
65843, Sulzbach am Taunus, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.