Wegwerfwindel mit geringerer Masse

Europäisches Patent · EP2399557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2399557
Anmeldenummer
EP10167333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
25.06.2010
Veröffentlicht
28.12.2011
Erteilt
17.07.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/511 (2006.01)
A61F 13/514 (2006.01)
A61F 13/84 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 17.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McGregor, Judit Ester

1213, Pet Lancy

Reichardt, Nicole Anja

65843, Sulzbach am Taunus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.