Tropfkammer mit Lüftungsventil

Europäisches Patent · EP2399621 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2399621
Anmeldenummer
EP10167402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2010
Veröffentlicht
28.12.2011
Erteilt
20.07.2016
Schutz endet spätestens
24.06.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
//A61M 5/38 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 23.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 20.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

Codan Holding GmbH

Stig Husted-Andersen Strasse 11, 23738 Lensahn, DE

Erfinderin/Erfinder

Krüger, Peter

23738 Damlos, DE

Ahrens, Helge

24223, Schwentinental, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.