LUFTEINLASSSTEUERVORRICHTUNG FÜR EINEN MOTOR

Europäisches Patent · EP2400131 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2400131
Anmeldenummer
EP10755906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2010
Veröffentlicht
28.12.2011
Erteilt
17.07.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02D 9/10 (2006.01)
Priorität
JP 2009070030 23.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/054324 15.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/110108 30.09.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 17.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Keihin Corporation

26-2, Nishishinjuku 1-chome Shinjuku-ku, Tokyo 163-0539, JP

Erfinderin/Erfinder

MIURA Tatsuya

Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP

AKIYAMA Hiroshige

Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.