SELBSTAUSGLEICHENDER SCHIEBELUFTVENTILMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP2401096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2401096
Anmeldenummer
EP10707725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2010
Veröffentlicht
04.01.2012
Erteilt
04.05.2016
Schutz endet spätestens
21.02.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B21D 51/26 (2006.01)
F16K 3/02 (2006.01)
Priorität
US 202427 P 26.02.2009
US 501153 10.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/024941 22.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/099069 02.09.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARSHALL, Harold, James

Forest VA 24551, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.