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Europäisches Patent · EP2401116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2401116
- Anmeldenummer
- EP10715662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2010
- Veröffentlicht
- 04.01.2012
- Erteilt
- 12.11.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25H 3/02 (2006.01)G07F 11/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009010880 27.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2010/000219 01.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/097077 02.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 12.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÜRGER, Hans
73614 Schorndorf, DE
LANG, Steffen, Klaus
72461 Albstadt-Tailfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.