Strassenreinigungsmaschine

Europäisches Patent · EP2401437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2401437
Anmeldenummer
EP10712483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2010
Veröffentlicht
04.01.2012
Erteilt
23.10.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 1/04 (2006.01)
Priorität
IT TO20090127 23.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IB2010/000347 23.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/095030 26.08.2010
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 23.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GILETTA, Guido

I-12038 Revello, IT

GILETTA, Enzo

I-12038 Revello, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.