SPERRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2401456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2401456
Anmeldenummer
EP10746516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2010
Veröffentlicht
04.01.2012
Erteilt
17.02.2016
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/20 (2006.01)
Priorität
SE 0900265 27.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/SE2010/050225 26.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/098721 02.09.2010
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 17.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, 631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

HIRVI, Jorma

S-633 40 Eskilstuna, SE

FÄLT, Mathias

S-640 43 Ärla, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.