Zusammenklappbare Liege

Europäisches Patent · EP2401942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2401942
Anmeldenummer
EP11171216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2011
Veröffentlicht
04.01.2012
Erteilt
22.07.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 9/00 (2006.01)
Priorität
NL 2005002 30.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 22.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Maxi Miliaan B.V.

Korendijk 5, 5704 RD Helmond, NL

Erfinderin/Erfinder

de Jong, Elbreg

5215 BE Den Bosch, NL

Hoogerbrug, Robert Jan

5672 ST Nuenen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.