Elektrokompressorsteuerung
Europäisches Patent · EP2402186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2402186
- Anmeldenummer
- EP11169206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2011
- Veröffentlicht
- 04.01.2012
- Erteilt
- 08.01.2014
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/32 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010152119 02.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 08.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kubo, Takashi
Saitama-shi, Saitama 331-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.