Hinterarmverbindungsstruktur eines Motorrads

Europäisches Patent · EP2402244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2402244
Anmeldenummer
EP11168636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2011
Veröffentlicht
04.01.2012
Erteilt
29.10.2014
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 7/12 (2006.01)
B62K 11/10 (2006.01)
Priorität
TW 099121327 29.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 29.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

Kwang Yang Motor Co., Ltd.

No. 35, Wansing Street Sanmin District, 807 Kaohsiung, TW

Erfinderin/Erfinder

Kuo, Wei-hsin

807 Kaohsiung City, TW

Pu, Chun-hung

833 Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.