VERSCHLUSSKAPPE UND BEHÄLTER MIT VERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP2402261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2402261
Anmeldenummer
EP10746332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2010
Veröffentlicht
04.01.2012
Erteilt
12.08.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
JP 2009046570 27.02.2009
JP 2010041346 26.02.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/053119 26.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/098453 02.09.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 12.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAMAMOTO, Keiji

Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP

NISHIKURA, Hideo

Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.