VERSCHLUSSKAPPE UND BEHÄLTER MIT VERSCHLUSSKAPPE
Europäisches Patent · EP2402261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2402261
- Anmeldenummer
- EP10746332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2010
- Veröffentlicht
- 04.01.2012
- Erteilt
- 12.08.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009046570 27.02.2009JP 2010041346 26.02.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/053119 26.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/098453 02.09.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 12.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAMAMOTO, Keiji
Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP
NISHIKURA, Hideo
Ibaraki-shi Osaka 567-0054, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.