SCHNEIDEWERKZEUG MIT VARIABLEM MECHANISCHEN NUTZEN
Europäisches Patent · EP2403687 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2403687
- Anmeldenummer
- EP10749071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2010
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 03.07.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 7/10 (2006.01)B26B 13/26 (2006.01)A01G 3/025 (2006.01)
- Priorität
- US 397193 03.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/020126 05.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/101666 10.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 03.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLOCK, Andrew
Middleton, WI 53562, US
ROELKE, Scott
Marshall, WI 53559, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.