KLAPPDECKELBEHÄLTER MIT SCHIEBEELEMENT
Europäisches Patent · EP2403778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2403778
- Anmeldenummer
- EP09796979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2009
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 20.02.2013
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)B65D 5/66 (2006.01)
- Priorität
- EP 09250610 03.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/009322 30.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/099815 10.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 28.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2013
- 20.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.