ABFALLSAMMLER

Europäisches Patent · EP2403779 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2403779
Anmeldenummer
EP10702651
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2010
Veröffentlicht
11.01.2012
Erteilt
28.08.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/14 (2006.01)
Priorität
AT 3522009 04.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/051000 28.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/100002 10.09.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 28.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOHENWARTER, Georg

A-8010 Graz, AT

WÖLLINGER, Johannes

A-8044 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.