ABFALLSAMMLER
Europäisches Patent · EP2403779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2403779
- Anmeldenummer
- EP10702651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2010
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 28.08.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/14 (2006.01)
- Priorität
- AT 3522009 04.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/051000 28.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/100002 10.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 28.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOHENWARTER, Georg
A-8010 Graz, AT
WÖLLINGER, Johannes
A-8044 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.