MULTIMODALES FÖRDERSYSTEM MIT SPIRALNOCKE

Europäisches Patent · EP2403784 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2403784
Anmeldenummer
EP10748262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2010
Veröffentlicht
11.01.2012
Erteilt
24.07.2013
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 43/10 (2006.01)
B65G 35/06 (2006.01)
B23Q 7/14 (2006.01)
Priorität
US 202475 P 03.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/CA2010/000301 03.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/099610 10.09.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 24.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STAUNTON, Darragh

Cambridge Ontario N3H 4R7, CA

KETTERINGHAM, Roger

Cambridge Ontario N3H 4R7, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.