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Europäisches Patent · EP2403842 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2403842
Anmeldenummer
EP10714559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2010
Veröffentlicht
11.01.2012
Erteilt
29.06.2016
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 285/01 (2006.01)
Priorität
DE 102009011055 02.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/DE2010/000226 02.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/099786 10.09.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 29.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016

Beteiligte

Inhaberin

Studiengesellschaft Kohle MbH

45470 Mülheim an der Ruhr, DE

Erfinderin/Erfinder

LIST, Benjamin

45470 Mülheim an der Ruhr, DE

LAY, Frank

45468 Mülheim an der Ruhr, DE

GARCIA-GARCIA, Pilar

37194 Salamanca, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.