STRAHLREGLER
Europäisches Patent · EP2403999 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2403999
- Anmeldenummer
- EP10706531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2010
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 14.10.2015
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/08 (2006.01)F16J 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009011413 03.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/001140 24.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/099889 10.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENZLER, Oliver
CH-4103 Bottmingen
SCHÜRLE, Holger
79379 Müllheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.