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Europäisches Patent · EP2404094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2404094
- Anmeldenummer
- EP10707704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2010
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 16.01.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/02 (2006.01)F16L 19/028 (2006.01)
- Priorität
- US 380920 05.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/000616 01.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/101617 10.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 16.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SWIFT, Jonathan, Clark
Cambridgeshire CB4 3PJ, GB
HORWATH, Kurtis., M.
Abingdon VA 24210, US
TOTONCHIAN, Shahram
Abingdon VA 24211, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.