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Europäisches Patent · EP2404099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2404099
- Anmeldenummer
- EP09803734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2009
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 21.02.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 11/10 (2006.01)F16N 29/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009011374 05.03.2009DE 102009022707 26.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/009278 24.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/099812 10.09.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 21.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROHNER, Eduard
97762 Hammelburg, DE
MORPER, Rainer
97729 Ramsthal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.