Mahlwerk
Europäisches Patent · EP2404534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2404534
- Anmeldenummer
- EP11004563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2011
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 13.08.2014
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/42 (2006.01)A47J 42/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010017721 05.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 25.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2022
- 15.08.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2014
- 13.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kroesen, Klaus
46509 Xanten, DE
Beule, Sebastian
57392 Bad Fredeburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.