Identifizierungszeichen für ein Textilelement
Europäisches Patent · EP2405054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2405054
- Anmeldenummer
- EP10168663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2010
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 20.02.2013
- Gelöscht
- 20.02.2013
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D06F 93/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.03.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017
- 14.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2013
- 20.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.