Identifizierungszeichen für ein Textilelement

Europäisches Patent · EP2405054 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2405054
Anmeldenummer
EP10168663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2010
Veröffentlicht
11.01.2012
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
20.02.2013
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D06F 93/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.03.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017

  3. 14.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2013

  4. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.