Uhrenbeweger

Europäisches Patent · EP2405314 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2405314
Anmeldenummer
EP11002946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2011
Veröffentlicht
11.01.2012
Erteilt
02.10.2013
Schutz endet spätestens
07.04.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G04D 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 25.11.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2024

  4. 25.11.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Gelöscht → Aktiv
    Löschdatum
    23.11.2024 (entfernt)
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2024

  5. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  6. 21.12.2023

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023

  7. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  8. 02.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013

1 früherer Eintrag
  1. 02.10.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.