Passiver Infrarotstrahlsensor

Europäisches Patent · EP2405413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2405413
Anmeldenummer
EP11172635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2011
Veröffentlicht
11.01.2012
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 13/191 (2006.01)
Priorität
JP 2010154596 07.07.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 01.03.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013

  3. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

Optex Co. LTD

Optex Co., Ltd.

7-5, Nionohama 4-chome, Otsu-shi, Shiga 520-0801, JP

Vertretung

Vossius & Partner

Nadelberg 3, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Tatsuoka, Katsutoshi

Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.