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Europäisches Patent · EP2405552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2405552
- Anmeldenummer
- EP11183065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2004
- Veröffentlicht
- 11.01.2012
- Erteilt
- 09.10.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 50/12 (2016.01)H02J 50/40 (2016.01)H02J 50/80 (2016.01)H02M 3/335 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)H05B 37/03 (2006.01)H05B 41/36 (2006.01)
- Priorität
- US 444794 P 04.02.2003US 689499 20.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 09.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baarman, David W.
Fennville, MI Michigan 49408, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.