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Europäisches Patent · EP2406668 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2406668
Anmeldenummer
EP10713147
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2010
Veröffentlicht
18.01.2012
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
09.03.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
G02B 3/14 (2006.01)
G02B 9/24 (2006.01)
G02B 15/00 (2006.01)
Priorität
US 160012 P 13.03.2009
US 720113 09.03.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/053025 10.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/103037 16.09.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.