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Europäisches Patent · EP2406842 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2406842
- Anmeldenummer
- EP09776430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2009
- Veröffentlicht
- 18.01.2012
- Erteilt
- 08.06.2016
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 6/14 (2006.01)H01M 16/00 (2006.01)H01M 4/38 (2006.01)H01M 6/50 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/001775 10.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/102646 16.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 08.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016
Beteiligte
Inhaberin
AB SKF
Hornsgatan 1, 415 50 Göteborg, SE
Tatar, Florin
2622GE Delft, NL
Erfinderin/Erfinder
WIT de, Frank
3432 RG Nieuwegein, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.