TURBOBLUTPUMPE
Europäisches Patent · EP2407188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2407188
- Anmeldenummer
- EP10750784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2010
- Veröffentlicht
- 18.01.2012
- Erteilt
- 18.12.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/10 (2006.01)F04D 29/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009055346 09.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/053774 08.03.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/104031 16.09.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 18.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OMORI, Masayoshi
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.