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Europäisches Patent · EP2407188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2407188
Anmeldenummer
EP10750784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2010
Veröffentlicht
18.01.2012
Erteilt
18.12.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/10 (2006.01)
F04D 29/24 (2006.01)
Priorität
JP 2009055346 09.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/053774 08.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/104031 16.09.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 18.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OMORI, Masayoshi

Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.