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Europäisches Patent · EP2407256 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2407256
Anmeldenummer
EP09841487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2009
Veröffentlicht
18.01.2012
Erteilt
04.01.2017
Schutz endet spätestens
12.03.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B21B 37/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/054915 13.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/103659 16.09.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IMANARI, Hiroyuki

Tokyo 108-0073, JP

KITAGOH, Kazutoshi

Tokyo 108-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.