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Europäisches Patent · EP2407256 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2407256
- Anmeldenummer
- EP09841487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2009
- Veröffentlicht
- 18.01.2012
- Erteilt
- 04.01.2017
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B21B 37/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/054915 13.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/103659 16.09.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 04.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IMANARI, Hiroyuki
Tokyo 108-0073, JP
KITAGOH, Kazutoshi
Tokyo 108-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.