Kartusche mit Spülung

Europäisches Patent · EP2407394 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2407394
Anmeldenummer
EP11170348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2011
Veröffentlicht
18.01.2012
Erteilt
16.01.2013
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
EP 10169853 16.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 16.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Mixpac AG

Rütistrasse 7, 9469 Haag

Erfinderin/Erfinder

Habibi-Naini, Sasan

8486 Rikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.