Verwendung einer Verwahrungsbox
Europäisches Patent · EP2407612 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2407612
- Anmeldenummer
- EP11173240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2011
- Veröffentlicht
- 18.01.2012
- Erteilt
- 22.04.2015
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E04G 21/12 (2006.01)E04G 21/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202010010127 U 12.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026
- 07.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 22.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 22.04.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
87740 Buxheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.