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Europäisches Patent · EP2408677 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2408677
Anmeldenummer
EP09776535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2009
Veröffentlicht
25.01.2012
Erteilt
23.01.2013
Schutz endet spätestens
14.04.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/002760 15.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/118758 21.10.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 23.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEKKERS, Hendrik

FIN-8011 RM Zwolle, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.