DECKEL EINES BEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP2408683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2408683
- Anmeldenummer
- EP10704576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2010
- Veröffentlicht
- 25.01.2012
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/24 (2006.01)
- Priorität
- AT 3002009 23.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/052192 22.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/094793 26.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 21.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2020
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRATSCH, Christian
A-5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.