ABGABEVORRICHTUNG FÜR FLUIDSTOFFE
Europäisches Patent · EP2408690 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2408690
- Anmeldenummer
- EP09776452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2009
- Veröffentlicht
- 25.01.2012
- Erteilt
- 01.05.2013
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B65D 83/20 (2006.01)B65D 83/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/002023 19.03.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/105642 23.09.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 13.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2013
- 01.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORETTI, Matteo
I-26013 Crema (CR), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.