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Europäisches Patent · EP2408989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2408989
- Anmeldenummer
- EP11705141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2011
- Veröffentlicht
- 25.01.2012
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/663 (2006.01)E06B 3/673 (2006.01)
- Priorität
- AT 712010 20.01.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2011/000023 17.01.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/088484 28.07.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 31.08.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2017
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MADER, Leopold
A-3364 Neuhofen/Ybbs, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.