HOCHDRUCK-ENTENSCHNABELVENTIL UND EINSATZ DAFÜR

Europäisches Patent · EP2409059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2409059
Anmeldenummer
EP10753948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2010
Veröffentlicht
25.01.2012
Erteilt
27.08.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/00 (2006.01)
Priorität
US 161858 P 20.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/027377 16.03.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/107723 23.09.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 27.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WRIGHT, Peter

Harlow Essex CM19 5PA, GB

ROMERO, Robert J.

Anaheim California 92804, US

PHILLIPS, David L.

Santa Ana California 92704, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.