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Europäisches Patent · EP2409192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2409192
Anmeldenummer
EP09796312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2009
Veröffentlicht
25.01.2012
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
Priorität
DE 102009013299 16.03.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/009034 16.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/105651 23.09.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ADOMEIT, Jörg

12307 Berlin, DE

FELTGEN, Reinhard

52477 Alsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.