Rollstuhlaufhängung

Europäisches Patent · EP2409674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2409674
Anmeldenummer
EP11184946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2002
Veröffentlicht
25.01.2012
Erteilt
02.12.2015
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/06 (2006.01)
A61G 5/04 (2013.01)
Priorität
US 974348 10.10.2001
Abgezweigt von
EP02775917
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 02.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Invacare Corporation

One Invacare Way, Elyria, OH 44036-2125, US

Erfinderin/Erfinder

Molnar, James, H.

Bedford, OH Ohio OH 44146, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.